AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen	www.iPaint.de
§ 1 Geltungsbereich: 1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Verträge werden ausschließlich mit Verbrauchern abgeschlossen. 2. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. 3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss: 1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form oder Farbe bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Unsere Produktabbildungen und Beschreibungen im Internet stellen keine bindenden Angebote sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (sog. invitatio ad offerendum) dar. 2. Mit der Bestellung der Ware über das Eingabeformular durch Anklicken des Bestellbuttons erklärt der Verbraucher verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich, per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an den Verbrauchern erklärt werden. 3. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege über das Eingabeformular durch Anklicken des Bestellbuttons, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. 4. Der Verbraucher wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. 5. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem über das Eingabeformular durch Anklicken des Bestellbuttons Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Verbrauchern auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
§ 3 Eigentumsvorbehalt: 1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. 2. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. 3. Der Verbraucher ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Verbraucher unverzüglich anzuzeigen. 4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Verbrauchers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 3. und 4. dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 4 Widerrufs- und Rückgaberecht: 1. Der Verbraucher ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware auf Kosten des Verbrauchers zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an: Sadowsky KG, Nerotal 18, D-65193 Wiesbaden/Germany; per Telefax: +49-611-34107488; per E-Mail an: info@sadowsky.de. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Ware. 2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Verbraucher verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Der Verbraucher trägt die Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der jeweils zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als Neu verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. Sofern der Verbraucher den Kaufpreis bereits entrichtet hat, sind wir berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Verbraucher innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. 3. Das Widerrufs-/Rückgaberecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 5 Vergütung / Versandkosten: 1. Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Dem Verbraucher entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Verbraucher kann den Kaufpreis per Nachnahme oder Vorausüberweisung leisten: a) Der Verbraucher kann die Ware bestellen und erhält diese per Pacel-Service gegen Nachnahmezahlung. b) Der Verbraucher kann mittels Überweisung im Voraus bezahlen: Nach Erhalt der Auftragsbestätigung/Rechnung ist der Rechnungsbetrag auf das angegebene Konto der Sadowsky KG zu überweisen. Bei Gutschrift kommt die Ware soweit möglich am gleichen Tag zum Versand. Alle Rechnungen sind sofort fällig. Im Verzugsfalle ist die Sadowsky KG berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. 2. Versandkosten Deutschland / Europa Bei Bestellungen innerhalb Deutschlands und Europa werden Versandkosten inkl. Verpackung, abhängig von Größe und Gewicht in Höhe von EUR 15,00 bis EUR 75,00 erhoben. Bei Bestellung per Nachnahme innerhalb Deutschlands wird Nachnahmegebühr zwischen Euro 4,00 erhoben. Versandkosten Welt Bei Bestellungen werden Versandkosten inkl. Verpackung, abhängig von Größe und Gewicht, in Höhe von EUR 24,00 bis EUR 75,00 berechnet. Nachnahme ins Ausland nicht möglich. 3. Der Verbraucher verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 15 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Verbraucher in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. 4. Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Verbraucher kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Versendung: Die Sadowsky KG wird die Ware innerhalb von drei Tagen zur Auslieferung bringen. Alle von der Sadowsky KG genannten Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Die Sadowsky KG wird auch nach Auftragsbestätigung von der Leistung frei, wenn der bestellte Artikel nicht mehr lieferbar ist. Die Sadowsky KG ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, wodurch jedoch keine zusätzlichen Kosten entstehen.
§ 7 Gefahrenübergang: 1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. 2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 8 Gewährleistung: 1. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache. 2. Wählt der Verbraucher wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. 3. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Verbraucher uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziff. 4 dieser Bestimmung). 4. Garantien im Rechtssinne erhält der Verbraucher durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Haftungsbeschränkungen: 1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. 2. Schadensersatzansprüche des Verbrauchers wegen eines Mangels verjähren beim Kauf von Neuware durch einen Verbraucher nach zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, im Übrigen nach einem Jahr.
§ 10 Schlusbestimmungen: 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. 2. Der Verbraucher erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht werden, soweit nicht durch Übermittlung offenkundige Interessen des Verbrauchers verletzt werden. Leistungs- und Erfüllungsort ist die Niederlassung der Sadowsky KG in Wiesbaden. 3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, mithin Wiesbaden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde, der Verbraucher ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Verbraucher einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt